Angaben zur Identifikation |
| Signatur: | GD_RA |
| Signatur Archivplan: | GD_RA |
| Titel: | Rechtsabteilung |
| Entstehungszeitraum: | 1905 - 2004 |
| Stufe: | Bestand |
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Angaben zum Umfang |
| Archivalienart: | Akte/Dokument |
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Angaben zum Kontext |
| Verwaltungsgeschichte: | Die Rechtsabteilung war gemäss dem Reglement R 4.1 vom 1. April 1953 (teilweise revidiert auf den 1. Januar 1972) eine Abteilung der Generaldirektion. Sie war u.a. zuständig für die Vertretung der SBB in allen in den Geschäftsbereich der Generaldirektion fallenden Rechtsangelegenheiten, die Durchführung von Rechtsstreitigkeiten, den Erlass von Weisungen, die Mitarbeit bei gesetzgeberischen Arbeiten, die Begutachtung von Rechtsfragen und Verträgen, die Überwachung der Anwendung von Vereinbarungen und Vorschriften, die Auskunftserteilung an Verwaltungsbehörden etc. Ausserdem kümmerte sie sich um Geschäfte in Zusammenhang mit Grundeigentum der SBB, Wasser- und Elektrizitätsrecht, Inkasso und Versicherungen.
Mit dem Geschäftsreglement R 4.1 vom 1. Juli 1987 erfolgte die Umbenennung der Rechtsabteilung in Rechtsdienst. Der Rechtsdienst blieb weiterhin der Generaldirektion als Abteilung angegliedert. Der Rechtsdienst war grundsätzlich zuständig für die Beratung in allen Rechtsfragen, die Vertretung der SBB in Rechtsangelegenheiten im Geschäftsbereich, die Betreuung und Überwachung des Vertrags- und Versicherungswesens. Dazu kam die Untersuchung strafbarer Handlungen von Bediensteten der Generaldirektion und Dritten, die Durchführung des Inkassos der Generaldirektion, die Behandlung von Kundenreklamationen im Falle von finanziellen Forderungen, die Betreuung entsprechender Vereinbarungen und die Geschäftsführung des internationalen Eisenbahntransportkomitees CIT. |
| Archivierungsgeschichte: | Die Unterlagen dieses Bestandes wurden zwischen 2001 und 2016 abgeliefert. |
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Angaben zu Inhalt und Struktur |
| Inhalt: | Der Bestand enthält allgemeine Rechtsakten mit den Schwerpunkten Verwaltung und Personal sowie Unterlagen zu Unfällen. |
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Benutzung |
| Erforderliche Bewilligung: | Keine |
| Physische Benützbarkeit: | Erschwert möglich |
| Zugänglichkeit: | Archivmitarbeiter/-innen |
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URL für diese Verz.-Einheit |
| URL: | https://www.sbbarchiv.ch/detail.aspx?ID=343650 |
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